Termin: Donnerstag, 05. Juli 2007, ab 17:00 Uhr

Ort: Stadtamt Bad Ischl, grosser Sitzungssaal, 2. Stock

Fragestunde
Wann? : pünktlich ab 17:00 Uhr, vor Beginn jeder Gemeinderatssitzung
Was? : Anfragen an den Bürgermeister und die anderen Mitglieder des Gemeinderates

<<< Anfrage zum Lärmschutzkonzept

Tagesordnung:

• 1) Genehmigung der 18. Verhandlungsschrift
• 2) Änderung in der Zusammensetzung des Gemeinderates
• 3) Bericht des Bürgermeisters
• 4) Prüfbericht des Prüfungsausschusses
• 5) Regionaler Entwicklungsplan LEADER und Finanzen
• 6) Kindergartenordnungen und Elternbeitragsordnung, Beschlussfassung
  <<< OÖ Kinderbetreuungsgesetz NEU
  <<< Infos zum Kindergarten und mehr...
  >>>Elternbeitrags-Rechner
  >>>Mitwirkung der Eltern

• 7) Nachmittagsbetreuung Zentralvolksschule, Einmietung im Gewerbepark Lodenfrey
• 8) Straßenbauarbeiten 2007, Vergabe
• 9) Ortskanal Lindau/Ramsau, BA 14, Vergabe der Arbeiten
• 10) Landesgartenschau 2014, Planung, Beauftragung

• 11) Flächenwidmungsplan Nr. 6/2001, Einzelabänderungen
  A) Einleitung des Stellungnahmeverfahrens:
  a) Nr. 6.83, Grst. 315/2, 317, 318 je Teilfl., Baufl. .91/1 und .91/2, GB. Jainzen (Verlagerung von Sternchenwidmungsflächen (Nr. + 41))
  b) Nr. 6.86, Grst. 53/1 Teilfl., GB. Haiden (Antrag von Wald in Bauland - Wohngebiet)
  B) Einleitung des Genehmigungsverfahrens:
  a) Nr. 6.66, Grst. 442/1 Teilfl., GB. Perneck (Antrag von Grünland in Bauland - Dorfgebiet mit einer Schutzzone im Bauland - Frei- und Grünflächen)
  b) Nr. 6.71, Grst. 153/1 Teilfl., GB. Ahorn (Antrag von Wald in Bauland - Dorfgebiet)
  c) Nr. 6.72, Grst. 153/7 Teilfl., GB. Rettenbach (Antrag von Wald in Bauland - Wohngebiet mit GFZ 0,5 und mit Schutzstreifen Grünland (mit Überlagerung Wald))
  d) Nr. 6.79, Grst. 393/2 Teilfl., GB. Reiterndorf (Antrag von Grünland in Bauland - Wohngebiet)
• 12) Bebauungsplan „Altstadt Rechtes Traunufer“, Abänderung, Einleitung des Genehmigungsverfahrens: Nr. 12, Grst. 512, 513/2 und 519, GB. Bad Ischl (Abänderung d. Anzahl d. Geschoße von II auf II + D (= 2 Vollgeschoße + ausgebautes Dachgeschoß))
• 13) Parz. 664/3 (Teilfl.), GB. Bad Ischl, Veräußerung
• 14) Parz. 232/2 (Teilfl.), GB. Jainzen, Untersagung der Neuaufforstung, Berufung
• 15. Anträge des Verkehrsausschusses
  Auch auf Anregung von GR Markus Reitsamer (GRÜNE) wird sich der Verkehrsausschuss in seiner Sitzung vom 1. Oktober 2007 mit dem Projekt "Verhüllte Verkehrsschilder" befassen.
  <<< Verhüllte Verkehrsschilder

• 16) Anträge gem. § 46, Abs. 2, OÖ. GemO 1990:
  

a) Zeitkarten im öffentlichen Verkehr, Ankauf
GRÜNER >>>Antrag

b) Generalsanierung Ischler Concordiaschule
GRÜNER >>>Antrag

c) klima:aktiv mobil - Förderung des Radverkehrs
GRÜNER >>>Antrag

d) Oberösterreichs Grundversorgung im Eigentum Oberösterreichs erhalten, Resolution
e) Information über den Stand der derzeit laufenden Vorhaben

• 17) Allfälliges
• 18) Personalangelegenheiten

• GRÜNE Gemeinderats Wortmeldungen: Online nach der GR-Sitzung!
• GRÜNE Gemeinderats Nachbetrachtung: Online nach der GR-Sitzung!

Verhandlungsschrift / Sitzungsprotokoll:
Die Verhandlungsschrift über eine bestimmte Sitzung des Gemeinderates wird in der Regel in der jeweils nächstfolgenden Sitzung des Gemeinderates genehmigt.
Gemäss § 54 Abs.6 OÖ Gemeindeordnung 1990 ist die Einsichtnahme in die genehmigten Verhandlungsschriften öffentlicher Gemeinderatssitzungen sowie die Herstellung von Abschriften während der Amtsstunden im Gemeindeamt jedermann/jederfrau erlaubt. Die Herstellung von Kopien ist gegen Kostenersatz zulässig.
Wollen sie die Verhandlungsschrift einer bestimmten Gemeinderatssitzung per e-mail erhalten? Dann senden sie uns doch einfach ein entsprechendes >>>Mail !

Gemeinderats-Sitzungsprotokolle zum downloaden: >>>Klick!

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