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11. GR Sitzung
Termin: Donnerstag, 20. Oktober 2005, ab 17:00 Uhr
Ort: Stadtamt Bad Ischl, grosser Sitzungssaal, 2. Stock
Tagesordnung: (auf Antrag der ÖVP-Fraktion gem. § 45 Abs. 2 OÖ GemO)
1) Genehmigung der 10. Verhandlungsschrift
2) Prüfbericht der Abteilung Gemeinden der OÖ Landesregierung vom März bis Mai 2005; zwecks Einsichtnahme und Darlegung des Sachverhaltes bzw. >>>Stellungnahme zum Prüfbericht des Landes OÖ durch die Stadtgemeinde Bad Ischl
Im Zeitraum vom 10. März 2005 bis 31.Mai 2005 wurde von einer Prüftruppe des Landes OÖ Einschau in die Gebarung der Stadtgemeinde Bad Ischl genommen und diese einer eingehenden Prüfung unterzogen. Im Prüfbericht der Abteilung Gemeinden des Landes OÖ vom 8. Juni 2005 finden sich auch zahlreiche Anregungen und Vorschläge zur nachhaltigen Verbesserung des Haushaltsergebnisses.
Die mehr als 30-seitige Zusammenfassung dises Prüfberichtes sowie die dazu erforderliche Stellungnahme der Stadtgemeinde Bad Ischl im Umfang von 9 Seiten wurde in der 10. >>>Gemeinderatssitzung vom 06.10.2005 verlesen und den Gemeinderäten zur Kenntnis gebracht.
Über diese - vonseiten des Stadtamtes ausgearbeitete und von allen Fraktionen in einer Vorbesprechung eingesehene und teilweise ergänzte - >>>Stellungnahme wurde anschliessend vom Gemeinderat mit folgendem Ergebnis abgestimmt:
23 Ja-Stimmen: 17 SPÖ, 3 GRÜNE, 2 FPÖ, GR. Nikolaus Wimmer (Ischl)
8 Nein-Stimmen: restliche Gemeinderatsmitglieder (alle ÖVP)
6 Stimmenthaltungen: StR. Zierler, StR. Streibl, GR. Blohberger, GR. Unterberger, GRE. Gollowitzer (alle ÖVP), GRE. Spielbüchler (FPÖ)
Die >>>Stellungnahme des Gemeinderates der Stadtgemeinde Bad Ischl zum vorliegenden "Prüfbericht der Abt. Gemeinden der OÖ Landesregierung über die Einschau in die Gebarung der Stadtgemeinde Bad Ischl" wurde in der 10. Sitzung des Gemeinderates vom 06.10.2005 mit 23:14 Stimmen beschlossen.
3) Allfälliges
• GRÜNE Gemeinderats Wortmeldungen: Online nach der GR-Sitzung!
• GRÜNE Gemeinderats Nachbetrachtung: >>>Klick!
>>>Protokoll der 11. Gemeinderatssitzung vom 20.10.2005
Fragestunde:
Ab 17:00 Uhr gibt es vor Beginn jeder Gemeinderatssitzung im Rahmen der Fragestunde die Möglichkeit, Anfragen an den Bürgermeister und die anderen Mitglieder des Gemeinderates zu richten.
Verhandlungsschrift / Sitzungsprotokoll:
Die Verhandlungsschrift über eine bestimmte Sitzung des Gemeinderates wird in der Regel in der jeweils nächstfolgenden Sitzung des Gemeinderates genehmigt.
Gemäss § 54 Abs.6 OÖ Gemeindeordnung 1990 ist die Einsichtnahme in die genehmigten Verhandlungsschriften
öffentlicher Gemeinderatssitzungen sowie die Herstellung von Abschriften während der Amtsstunden im Gemeindeamt jedermann/jederfrau erlaubt. Die Herstellung von Kopien ist gegen Kostenersatz zulässig.
Wollen sie die Verhandlungsschrift einer bestimmten Gemeinderatssitzung per e-mail erhalten? Dann senden sie uns doch einfach ein entsprechendes >>>Mail !
Gemeinderats-Sitzungsprotokolle zum downloaden: >>>Klick!
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