Termin: Donnerstag, 21. Oktober 2004, ab 17:00 Uhr

Ort: Stadtamt Bad Ischl, grosser Sitzungssaal, 2. Stock

Tagesordnung:

1. Genehmigung der 4. Verhandlungsschrift
2. Prüfbericht des Prüfungsausschusses
3. Nachtragsvoranschlag 2004, Beschlussfassung
4. Finanzierungspläne, Beschlussfassung
5. Richtlinien zur Einhebung eines Anerkennungszinses für die Benützung von Gemeindegrund
6. Statut zur Verleihung des Johann-Nestroy-Ringes durch die Stadt Bad Ischl, Beschlussfassung
7. Vergaberichtlinien "Betreubares Wohnen", - Gegenantrag! >>>Klick! - >>>Anmerkung
8. >>>Entschädigungsfondsgesetz , Erklärung gemäß § 38
9. Ischler Stadtbus, Vertragskündigung u. Vorgangsweise -
Gegenantrag >>>Klick!
10. Ortsplatz Pfandl, Übernahme in das öffentliche Gut
11. Schlammleitung Saline, Abschluss eines Dienstbarkeitsvertrages
12. Müllegger-Gründe in Reiterndorf, Anpassung der Bebauung
13. Güterweg "Radgraben", Berufung gegen straßenbaurechtliche Bewilligung
14. Flächenwidmungsplan Nr. 6/2001 und ÖEK Nr. 1/2001, Einzelabänderungen
a) Einleitung des Stellungnahmeverfahrens
- Nr. 6.51, Gst. . 19/3, 311/1 (Teilfl.), GB. Lindau
- Nr. 6.52, Gst. 484/1 und 485/1, GB. Bad Ischl
- Nr. 6.53, Gst. 565/12 (Teilfl.), GB. Reiterndorf
b) Einleitung des Genehmigungsverfahrens
- Nr. 6.42, Gst. 5/1 (Teilfl.), GB. Haiden
- Nr. 6.45, Gst. 73/64 (Teilfl.), GB. Haiden
- Nr. 6.47, Gst. . 26/1 und 142/5, GB. Kaltenbach
- ÖEK Nr. 01, Gst. 336/51, 339/19, GB. Reiterndorf
15. Bebauungsplan "Altstadt Rechtes Traunufer", Abänderung, Einleitung des Stellungnahmeverfahrens
- Nr. 05, Gst. 467 und 469, GB. Bad Ischl
16. Anträge des Verkehrsausschusses
17. Antrag gem. § 46 Abs. 2 OÖ. GemO:
Inhaltliche Verbesserung der Information der Bevölkerung bei den Veröffentlichungen von Angelegenheiten der ÖEK- und Flächenwidmungsplanänderungen

• Stadtmarketing u Stadtmanagement Bad Ischl, Rückblick u Ausblick
  - Antrag wurde zurückgezogen!
• Stärkung der Rechte von AnrainerInnen und Gemeinden bei der Errichtung von Mobilfunksendeanlagen >>>Resolution
• Kein Steinbruch Kerschbaumeben! >>>Resolution
• Prüfbericht zur Finanzgebarung der Stadt Bad Ischl
  - Antrag wurde zurückgezogen!

19. Allfälliges
20. Personalangelegenheiten

• GRÜNE Nachbetrachtung: >>>Klick!

Fragestunde:
Ab 17:00 Uhr gibt es vor Beginn jeder Gemeinderatssitzung im Rahmen der Fragestunde die Möglichkeit, Anfragen an den Bürgermeister und die anderen Mitglieder des Gemeinderates zu richten.

Verhandlungsschrift / Sitzungsprotokoll:
Die Verhandlungsschrift über eine bestimmte Sitzung des Gemeinderates wird in der Regel in der jeweils nächstfolgenden Sitzung des Gemeinderates genehmigt.
Gemäss § 54 Abs.6 OÖ Gemeindeordnung 1990 ist die Einsichtnahme in die genehmigten Verhandlungsschriften öffentlicher Gemeinderatssitzungen sowie die Herstellung von Abschriften während der Amtsstunden im Gemeindeamt jedermann/jederfrau erlaubt. Die Herstellung von Kopien ist gegen Kostenersatz zulässig.
Wollen sie die Verhandlungsschrift einer bestimmten Gemeinderatssitzung per e-mail erhalten? Dann senden sie uns doch einfach ein entsprechendes >>>Mail !

Gemeinderats-Sitzungsprotokolle zum downloaden: >>>Klick!

home: >>>GRÜNE Bad Ischl