Termin: Donnerstag, 07. Juli 2005, ab 17:00 Uhr

Ort: Stadtamt Bad Ischl, grosser Sitzungssaal, 2. Stock

Tagesordnung:

1) Genehmigung der 8. Verhandlungsschrift

2) Bericht des Bürgermeisters

3) Prüfbericht des Prüfungsausschusses

4) Wiener Städtische Versicherung, Abschluss eines Rahmenvertrages

5) Krabbelstube, Einrichtung und Tarif

6) Übereinkommen mit den ÖBF über Grundinanspruchnahme, 4. Nachtrag

7) Parkplatz Gries, Abschluss eines Mietvertrages

8) Grst. 61, Teilfl., GB. Bad Ischl, Einbringung eines Antrages auf Räumungsexekution

9) Flächenwidmungsplan Nr. 6/2001, Einzelabänderungen

A) Einleitung des Stellungnahmeverfahrens
a) Nr. 6.55, Grst. 389, Teilfl., GB. Reiterndorf (Antrag von Grünland in Wohngebiet)
b) Nr. 6.56, Grst. 255/120, Teilfl. GB. Haiden (Antrag von Grünland – Erholungsfläche, Sport- und Spielfläche in Wohngebiet Lagekennz. Schule; zus. Lagekennz. Kindergarten)
c) Nr. 6.57, Grst. 97/25, GB. Rettenbach (Antrag von Grünland in Wohngebiet mit Schutzzone im Bauland Bm1 (Nebengebäude und Garagen)
d) Nr. 6.58, Grst. 336/50, GB. Reiterndorf (Antrag von Grünland in Wohngebiet GFZ 0,5)
e) Nr. 6.59, Grst. 445/1, Teilfl., GB. Reiterndorf (Antrag von Grünland in Mischbaugebiet und Verkehrsfläche)
f) Nr. 6.60, Grst. 99/1, Teilfl., GB. Rettenbach (Antrag von Wald in Wohngebiet mit Schutzzone Bauland Bm1 (Nebengebäude und Garagen)
g) Nr. 6.61, Grst. 445/6 und 447/1, Teifl., GB. Reiterndorf (Antrag von Bauland MB in Grünland bzw. von Grünland in Bauland MB (flächengleicher Tausch)

B) Einleitung des Genehmigungsverfahrens
a) Nr. 6.49, Grst. 336/51 (Teilfl.), 339/19, GB. Reiterndorf (Antrag von Grünland in Wohngebiet bzw. gemischtes Baugebiet)

10) Bebauungsplan „Altstadt Linkes Traunufer“, Abänderungen, Einleitung des Stellungnahmeverfahrens
a) Nr. 07, Grst. 3, GB. Bad Ischl (Abänderung Baufluchtlinien sowie Anzahl der Geschoße auf III-IV+MD, GFZ 5,0, TH max. (wie Hauptbebauung)
b) Nr. 08, Grst. 454/1 und 454/4, GB. Bad Ischl (Änderung von 3 Geschoßen auf III+D)

11) Anträge des Verkehrsausschusses

12) Anträge gem. § 46 Abs. 2 OÖ. GemO:

a) Projektleitung für die Bereiche „Facility-Management“ und „Wirtschaftshof“
GRÜNER >>> Antrag

b) Handymasten in Bad Ischl – Anzahl und mögliche gesundheitliche Beeinflussung der Bevölkerung

13) Allfälliges

14) Personalangelegenheiten

• GRÜNE Gemeinderats Wortmeldungen: Online nach der GR-Sitzung!
• GRÜNE Gemeinderats Nachbetrachtung: Online nach der GR-Sitzung!

>>>Protokoll der 09. Gemeinderatssitzung vom 07.07.2005

Fragestunde:
Ab 17:00 Uhr gibt es vor Beginn jeder Gemeinderatssitzung im Rahmen der Fragestunde die Möglichkeit, Anfragen an den Bürgermeister und die anderen Mitglieder des Gemeinderates zu richten.

Verhandlungsschrift / Sitzungsprotokoll:
Die Verhandlungsschrift über eine bestimmte Sitzung des Gemeinderates wird in der Regel in der jeweils nächstfolgenden Sitzung des Gemeinderates genehmigt.
Gemäss § 54 Abs.6 OÖ Gemeindeordnung 1990 ist die Einsichtnahme in die genehmigten Verhandlungsschriften öffentlicher Gemeinderatssitzungen sowie die Herstellung von Abschriften während der Amtsstunden im Gemeindeamt jedermann/jederfrau erlaubt. Die Herstellung von Kopien ist gegen Kostenersatz zulässig.
Wollen sie die Verhandlungsschrift einer bestimmten Gemeinderatssitzung per e-mail erhalten? Dann senden sie uns doch einfach ein entsprechendes >>>Mail !

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